Inzidenzwert und sein Problem!

Und täg­lich grüßt das Mur­mel­tier … mit der 7‑Ta­ge-Inzi­denz 35, 50, 100 des posi­ti­ven PCR-Tests, wird der­zeit die epi­de­mi­sche Lage fest­ge­legt und damit schwer­wie­gen­de Grund­rech­te­ein­schrän­kun­gen begrün­det. Das neu erwei­ter­te Infek­ti­ons­schutz­ge­setz bzw. das s.g. „Drit­tes Gesetz zum Schutz der Bevöl­ke­rung bei einer epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Trag­wei­te“ weist anhand die­ses Inzi­denz­wer­tes grund­le­gen­de und Grund­rech­te ein­schrän­ken­de Befug­nis­se der Exe­ku­ti­ve zu. Mas­si­ve Grund­rech­te­be­schnei­dun­gen: Aus­gangs­sper­re, Mas­ken­zwang, Beschrän­kung der Frei­zü­gig­keit, der Rei­se­frei­heit bis hin zum Berufsverbot.

Jede Men­ge guter Grün­de, mal zu schau­en, ob es mit den Inzi­den­zen sei­ne Ord­nung hat. Wir unter­su­chen hier nicht ein­mal die Tat­sa­che, dass der Wert will­kür­lich fest­ge­legt wur­de. Auch las­sen wir außen vor, dass ein posi­ti­ver PCR-Test kei­ne Dia­gno­se dar­stellt. Es ist damit ja nicht gesagt, dass jemand erkrankt an Covid-19, ein Inten­siv­bett benö­tigt oder über­haupt ein Lei­den hat. Ja nicht ein mal eine Infek­ti­on ist damit fest­ge­stellt. Wir gehen nur von einem Sach­ver­halt aus: Zumin­dest müss­te man vali­de den Inzi­denz­wert berech­nen kön­nen, als banals­te Vor­aus­set­zung, um damit ein Land in den Lock­down schi­cken zu dür­fen. Aber kann man die Inzi­den­zen so über­haupt erklä­ren? Ein Ver­such einer rech­ne­ri­schen Ver­an­schau­li­chung, dass das gan­ze gro­ber Unfug ist, mit so einem Inzi­denz­wert kann man die Demo­kra­tie abschaf­fen – sonst nichts. Der Inzi­denz­wert ist widerlegt!